News . Blog . Aktuelles

Hier stellen wir Ihnen Neues aus Rechtsprechung und Gesetzgebung, aber auch andere interessante Dinge mit rechtlichem Hintergrund vor. Noch mehr Informationen gibt es zu sehen und zu lesen unter unserem Profil bei Facebook (den Link finden Sie auf jeder Seite ganz oben).

Unfallschadenrecht in Leitsätzen – Teil IV

→  →  → →  →  → →  →  →    AG München, Urteil vom 27.07.2022, 341 C 920/22 Ein Versicherer kann einen Großkundenrabatt nur abziehen, wenn ein solcher überhaupt gewährt wird. OLG Nürnberg, Urteil v. 29.03.2022 – 3 U 4188/21 Einlassung in Schriftform am Unfallort / Beweiswert und -würdigung / “Schuldanerkenntnis” Eine schriftliche Einlassung am…
Weiterlesen
Bußgeldkatalog

Rund ums Bußgeldverfahren – Teil IV

→  →  → →  →  → →  →  →    OLG Zweibrücken vom 11.07.2022, I OWi 2 SsRs 39/22 Vorsatz vs. Fahrlässigkeit einer Geschwindigkeitsüberschreitung Geht es um eine im absoluten Maß vergleichsweise niedrige Geschwindigkeitsüberschreitung – hier von 22 km/h – ist nicht ohne weiteres und stets anzunehmen, der Fahrer habe die Übertretung anhand der äußeren Kriterien (Motorengeräusche,…
Weiterlesen

Bunt und gemischt … alles, was RECHT ist … Teil II

→  →  → →  →  → →  →  →    LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 28.06.2022 – 5 Qs 40/22 Vorläufige Fahrerlaubnisentziehung, dringender Tatverdacht, Verwertungsverbot, unterlassene Belehrung, Fahrzeughalter Der Halter eines Kraftfahrzeuges ist vor einer polizeilichen Befragung zur Fahrereigenschaft im Rahmen von Unfallfluchtermittlungen grundsätzlich als Beschuldigter zu belehren, soweit seine Fahrereigenschaft nicht aufgrund anderer Erkenntnisse ausgeschlossen…
Weiterlesen

Rund um Fahrerlaubnis, Führerschein, Fahrverbot, Fahrtenbuch

→ → → → → → → → →    OVG Münster, Beschluss vom 02.12.2021 – 8 B 1293/21 Fahrtenbuchauflage und der (fehlende) Beweis für den Zugang eines Anhörungsschreibens Bestreitet der Halter den Zugang eines Anhörungsschreibens, muss die Behörde den Zugang beweisen. Dass der Zugang mit einfacher Post übersandter Anhörungsschreiben häufig bestritten wird und der Nichtzugang von zwei korrekt adressierten…
Weiterlesen
Versicherungsrecht von Autoversicherung über Berufsunfähigkeit, Diebstahlschaden bis Krankenversicherung und Zahnzusatz

Transport- / Speditions- und Fuhrparkrecht – in seinen Facetten

→  →  → →  →  → →  →  →  AG Landstuhl vom 15.03.2022, 2 OWi 4211 Js 1018/22 1. Eine stichprobenartige Kontrolle ist dem Fahrzeughalter auch dann zumutbar, wenn die Mitarbeiter des Betroffenen die Betriebsfahrzeuge häufig wegen des frühen Dienstantritts oder aus anderen Gründen mit nach Hause nehmen und ihre Fahrten nicht unbedingt vom Betriebssitz…
Weiterlesen
Aufenthaltsbestimmung, Kindeswohl, Kindesumgang, Ehegattensplitting, Scheidungsimmobilie

Familienrecht – Urteile und Tipps

→  →  → →  →  → →  →  →    BGH, Beschluss vom 15.06.2022, XII ZB 85/22 Betreuung trotz Vorsorgevollmacht Steht die Wirksamkeit einer Vorsorgevollmacht fest, kann gleichwohl eine Betreuung erforderlich sein, wenn der Bevollmächtigte ungeeignet ist, die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen, insbesondere weil zu befürchten ist, dass die Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen durch…
Weiterlesen

Arbeitsrecht in Leitsätzen – Teil III

→  →  → →  →  → →  →  → LAG Köln, Beschluss vom 06.05.2022, 9 Ta 18/22 Zur Arbeitnehmereigenschaft eines „freiberuflich“ angestellten Praxisvertreters, der selbst die Steuern und Sozialbeiträge abführen sollte (hier bejaht). Aus den Gründen: Die Rechtsprechung hat vielmehr im Rahmen zahlreicher Einzelfallentscheidungen Kriterien zur Annahme einer selbstständigen Tätigkeit im Gesundheitswesen herausgearbeitet. Wichtige Gesichtspunkte…
Weiterlesen
Unfall, Polizei, Sachschaden, VKU, Verkehrsunfall, Unfallschaden, Gutachten, Anwalt. Fachanwalt, Verkehrsrecht

Typische Unfallsituationen im Auge der Gerichte – Teil II

→  →  → →  →  → →  →  →    Wir starten dann hier auch schon Teil 2 unserer großen Reise durch die Fragen von Haftung, Haftungsquoten und Verschuldensanteilen.  Wie immer erst die Übersicht: 1. Fahrbahnverengung – einseitig und beidseitig Und jetzt geht es los: 1. Fahrbahnverengung – einseitig und beidseitig BGH, Urteil vom 08.03.2022,…
Weiterlesen
Quotenvorrecht

Kommt ein Vogel geflogen, setzt sich nieder…

oder die “Geschichte” vom Auffahrunfall auf ein wegen eines Kleintieres abbremsenden Fahrzeugs. Also … kommt ein Vogel geflogen, setzt sich nieder… an den Wegesrand … ein Auto kommt angefahren, der Fahrer sieht den Vogel und bremst … der Nachfolgende fährt auf …  Keine Sorge, der Vogel bleibt unversehrt (und auch die Insassen) … Stellt sich…
Weiterlesen

Typische Unfallsituationen im Auge der Gerichte

→  →  → →  →  → →  →  →    Übersicht (Teil 1): 1. Vorfahrtberechtigter blinkt irrtümlich – fährt dann aber weiter – Unfall mit Wartepflichtigem 2. Passieren an einer Engstelle – wenn es verdammt eng wird 3. Kollision eines einbiegenden Kraftfahrers mit einem auf der Vorfahrtstraße rückwärts fahrenden Müllfahrzeug 4. “Rechts vor links” gilt nicht…
Weiterlesen
Medizinrecht, Arztrecht, Vertragsarztrecht, Praxisabgabe, Fachanwalt, Rechtsanwalt, Rostock,

Medizinrecht in Leitsätzen – Teil 2

→  →  → →  →  → →  →  → LSG München, Urteil vom 17.03.2021, L 12 KA 126/16 Eine Delegation von Leistungen an ärztliches Personal kommt im vertragsärztlichen Bereich nur in Betracht, wenn es sich um angestellte Ärzte oder Assistenten handelt, deren Beschäftigung von den Zulassungsgremien genehmigt worden ist. BGH, Urteil vom 07.04.2022, I ZR…
Weiterlesen

(Gewerbe)miete und Wohnungseigentum – in Leitsätzen

→  →  → →  →  → →  →  →    BGH, Urteil vom 11.05.2022, VIII ZR 379/20 Kosten für die Miete von Rauchwarnmeldern sind nicht umlagefähig Bei den Kosten für die Miete von Rauchwarnmeldern handelt es sich nicht um sonstige Betriebskosten im Sinne von § 2 Nr. 17 BetrKV, sondern – da sie den Kosten…
Weiterlesen

RECHT tierisch und tierisch GUT…

→  →  → →  →  → →  →  →    BGH, Urteil vom 26.04.2022, VI ZR 1321/20 Zu den Voraussetzungen der Tierhalterhaftung (§ 833 Satz 1 BGB) Steht fest, dass der Kläger von der allein von der Beklagten gehaltenen Katze gebissen worden ist, so sind die Voraussetzungen des § 833 Satz 1 BGB erfüllt. Ob…
Weiterlesen
Versicherungsrecht von Autoversicherung über Berufsunfähigkeit, Diebstahlschaden bis Krankenversicherung und Zahnzusatz

Versicherungsrecht in Leitsätzen – Teil III

→ → → → → → → → →    OLG Bremen, Urteil vom 12.05.2022, 3 U 37/21 Grobe Fahrlässigkeit bei unterbliebener Vergewisserung über ordnungsgemäße Betätigung eines Küchenherdes unmittelbar vor Verlassen des Hauses 1. Die Versicherung ist berechtigt, die Versicherungsleistung zu kürzen, wenn d. Versicherungsnehmer:in im guten Glauben, den Elektroherd ausgeschaltet zu haben, das Haus…
Weiterlesen

Der BGH und der KFZ-Unfallschaden

→ → → → → → → → → BGH, Urteil vom 5. April 2022 – VI ZR 7/21 Keine Vermischung von fiktiver und konkreter Abrechnung / (nur) konkrete Teilreparatur, dann keine Umsatzsteuer (allein) hierauf Wählt der Geschädigte den Weg der fiktiven Schadensabrechnung, kann er den Ersatz von Umsatzsteuer nicht verlangen. Dies gilt auch dann, wenn…
Weiterlesen

Betriebsschließungsversicherung und CORONA – ein Kapitel in vielen Bänden

→ →  → →  →  → →  →  →    Nachdem mittlerweile hunderte Urteile hierzu ergangen sind und auch alle OLG Entscheidungen getroffen haben, wollen wir uns darauf reduzieren, unter diesem Beitrag die markantesten (und ausgewählte) Entscheidungen zusammenzufassen. Gern geben wir Ihnen eine Einschätzung der jeweiligen Situation im Einzelfall und unter Berücksichtigung der sich entwickelnden…
Weiterlesen

Wenn einem die Straßenbahn “in die Quere” kommt…

→  →  → →  →  → →  →  →    LG Berlin, Urteil vom 31.3.2022 – 44 O 340/21 Sturz eines Fahrgastes aufgrund verkehrswidriger Fahrweise eines Kfz – Haftung “bei dem Betrieb” eines KFZ  Mit dem Sturz eines Fahrgastes verwirklicht sich eine mit dem Abbremsen der Straßenbahn typischerweise verbundene Gefahr. Ist diese wiederum durch die…
Weiterlesen

Verkehrssicherungspflichten in Leitsätzen

→  →  → →  →  → →  →  →    OLG Karlsruhe, Urteil vom 16.03.2022 – 7 U 125/21 Diskobetreiber/in haftet für rutschige Tanzfläche Ein/e Discobetreiberin hat die Fußböden der dem Publikumsverkehr gewidmeten Räume während der Öffnungszeiten soweit möglich frei von Gefahren zu halten. Dazu ge­hört, dass die Tanz­flä­che re­gel­mä­ßig durch einen Mit­ar­bei­ter ab­ge­gan­gen und…
Weiterlesen

Der Idealfahrer – das (un)bekannte Wesen …

→  →  → →  →  → →  →  →    Durch die Rechsprechung im Unfallschadenbereich geistert immer und immer wieder der Begriff des “Idealfahrers” (und damit auch natürlich der “Idealfahrerin“). Um sich dem Begriff aber zu nähern, macht nach unserer Auffassung am meisten Sinn, einen Blick in markante Urteile zu “wagen” und damit starten wir…
Weiterlesen

Unfall(gegner) E-Scooter, Pedelec, Fußgänger und Co.

→  →  → →  →  → →  →  →    Neben dem Klassiker “KFZ gegen KFZ” gibt es auch die uns immer wieder begegnenden Fälle des Unfalls mit einem E-Scooter, einem Pedelec, einem Fußgänger, (Haus)tieren, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen usw. Und in diesen Fällen gibt es dann doch die ein oder andere Besonderheit, die sich vom “Klassiker”…
Weiterlesen
Unfall, Polizei, Sachschaden, VKU, Verkehrsunfall, Unfallschaden, Gutachten, Anwalt. Fachanwalt, Verkehrsrecht

Die Bagatellschadengrenze … von Rostock bis München

Wir freuen uns, dass es gelungen ist, in einem Verfahren vor dem hiesigen Amtsgericht Rostock die Bagatellschadengrenze, ab der ein volles Sachverständigengutachten nach einem Haftpflichtschaden zu erstatten ist, für die “Region Rostock” zu bestätigen. Das Amtsgericht Rostock hat bei einem kalkulierten Schaden von 822,42 EUR (brutto) die Erstattung der vollen Gutacherkosten ausgeurteilt und dabei trotz…
Weiterlesen

Geschwindigkeit ist (k)eine Hexerei – up to date in Sachen Messverfahren

→  →  → →  →  → →  →  →    Da Bußgeldverfahren in unserer Praxis eine große Bedeutung haben, verfügen wir über einen reichen Fundus an aktueller Rechtsprechung rund um Bußgeldbescheid, Geldbuße, Punkte, Fahrverbot und Co. In der täglichen Arbeit zeigt sich aber auch der stete Kampf um Messfehler, Messvoraussetzungen, Bedienungsanleitungen und die einzelnen Messverfahren.…
Weiterlesen

Der Vorschaden hat es in sich …

→  →  → →  →  → →  →  →  Mit großer Dynamik hat sich in den vergangenen Jahren die Thematik rund um den Vorschaden bei einem Unfallschaden entwickelt. Es geht um die wichtigen Fragen der Abgrenzung von Vorschaden und Neuschaden, um Darlegungs- und Beweislast. Versicherungen haben hier, so unser Eindruck, eine neue Spielwiese entdeckt und…
Weiterlesen

Vollkasko, Teilkasko und KFZ-Haftpflicht – immer wieder was Neues

→ → → → → → → → →    LG Bielefeld, Urteil vom 17.05.2021, 18 O 144/20 Ein VN, der ein gebrauchtes KFZ mit nur einem Schlüssel erwirbt, handelt nicht grob fahrlässig, wenn er die Schließanlage nicht austauscht. Insbesondere folgt aus dem Umstand, dass der Kläger das Fahrzeug lediglich mit einem Schlüssel gekauft hat…
Weiterlesen

Erbrecht – Urteile und Tipps von A bis Z

→  →  → →  →  → →  →  →  BGH, Beschluss vom 16.03.2022, IV ZB 27/21 Keine Erbausschlagung durch den Nachlasspfleger Der Nachlasspfleger ist nicht berechtigt, mit Wirkung für die unbekannten Erben eine in den Nachlass des Erblassers gefallene weitere Erbschaft auszuschlagen. Das Recht zur Ausschlagung der Erbschaft ist ein allein dem Erben bzw. seinen…
Weiterlesen

Kreuz und quer durch den Personenschaden

→  →  → →  →  → →  →  →    BGH, Urteil vom 15.02.2022, VI ZR 937/20 Bestimmung der Höhe des Schmerzensgeldes / Absage an die “taggenaue Berechnung” a) Maßgebend für die Höhe des Schmerzensgeldes sind im Wesentlichen die Schwere der Verletzungen, das durch diese bedingte Leiden, dessen Dauer, das Ausmaß der Wahrnehmung der Beeinträchtigung…
Weiterlesen

Auf hoher See geht es auch mit rechten Dingen zu …

→ → → → → → → →     OLG Hamburg, Urteil vom 20.01.2022 – 6 U 49/21 Seekaskoversicherung und Ersatzpflicht / Ausbesserungskosten Die Ersatzpflicht des Seekaskoversicherers wird gem. § 75 Abs. 3 S. 1 ADS durch die für die Ausbesserung aufgewendeten Kosten bestimmt. Ausbesserungskosten sind diejenigen Kosten, die das Schiff in den Zustand vor…
Weiterlesen

Trunkenheit und Drogen (im Straßenverkehr) – in Leitsätzen

→  →  → →  →  → →  →    OLG Hamm, Beschluss vom 31.05.2022, 5 RVs 47/22 Relative Fahruntüchtigkeit, Indizien, Beweisanzeichen, Verhaltensweisen, Alkoholbedingtheit Voraussetzung für den Schluss von bestimmten festgestellten Verhaltensweisen auf eine alkoholbedingte Fahrunsicherheit im Rahmen der Beurteilung einer (relativen) Fahruntüchtigkeit nach § 316 StGB ist die sichere Feststellung, dass das Verhalten durch den…
Weiterlesen
Mehr laden

Sie wünschen Rechtsbeistand?

rechtsanwalt_rostock_anwalt_1

Axel Saß

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Medizinrecht
Strafrecht . Apothekenrecht . Sportrecht

1974 geboren in Rostock
Studium in der Hansestadt Greifswald
2. Staatsexamen in Potsdam
selbständig als Rechtsanwalt seit 2003

E-Mail: as@sass-liskewitsch.de
rechtsanwalt_rostock_anwalt_2

Michael Liskewitsch

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Fachanwalt für Medizinrecht
Transport- und Speditionsrecht . Schadenrecht

1971 geboren in Bergen / Rügen
Studium in der Hansestadt Greifswald
2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
selbständig als Rechtsanwalt seit 2003

E-Mail: ml@sass-liskewitsch.de
rechtsanwalt_rostock_anwalt_3

Monique Rykowski

Rechtsanwältin (angestellt)
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Verkehrsrecht (abgeschlossener Fachanwaltskurs)
Zivilrecht . Vertragsrecht

1978 geboren in Rostock
Studium und 2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
Rechtsanwältin seit 2006

E-Mail: mr@sass-liskewitsch.de
rechtsanwalt_rostock_anwalt_4

Susan Below

Rechtsanwältin (angestellt)
Erbrecht (abgeschlossener Fachanwaltskurs)
Familienrecht (abgeschlossener Fachanwaltskurs)
Miet- und Wohnungseigentumsrecht (WEG-Recht) . Reiserecht

1972 geboren in Rostock
Studium und 2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
Rechtsanwältin seit 2000

E-Mail: sb@sass-liskewitsch.de
rechtsanwalt_rostock_anwalt_5

Karen Winkler

Rechtsanwältin (angestellt)
Verkehrsrecht . Zivilrecht . Schadenrecht
Sozial(versicherungs)recht

1971 geboren in Ludwigslust
Studium / Referendariat: Rostock
Anwältin seit 2009

E-Mail: kw@sass-liskewitsch.de

    Menü