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Hier stellen wir Ihnen Neues aus Rechtsprechung und Gesetzgebung, aber auch andere interessante Dinge mit rechtlichem Hintergrund vor. Noch mehr Informationen gibt es zu sehen und zu lesen unter unserem Profil bei Facebook (den Link finden Sie auf jeder Seite ganz oben).
Versicherungsrecht in Leitsätzen – Teil 2 (ab Oktober 2018)
Versicherungsrecht in Leitsätzen und Kurzanmerkungen – Teil 2 1. OLG Dresden (4. Zivilsenat), Urteil vom 30.10.2018 – 4 U 777/18 Erweiterte Hausratversicherung: Einbruch in Kfz und Entwendung von Gegenständen 1. Von einer bedingungsgemäßen Entwendung ist bei der erweiterten Hausratsversicherung auch dann auszugehen, wenn der Täter nicht nur in ein Kfz eingebrochen ist, um darin befindliche Gegenstände…
Rund ums Bußgeldverfahren – Teil 2 (ab Februar 2018)
Rund ums Bußgeldverfahren – in Leitsätzen und Kurzanmerkungen (Teil 1) 1. OLG Bamberg, Beschluss vom 15.12.2017 – 2 Ss OWI 1703/17 Bußgeldverfahren: Standardisiertes Messverfahren setzt Einhaltung der Bedienungsanleitung voraus 1. Von einem im standardisierten Messverfahren gewonnenen Messergebnis kann auch bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem sogenannten Einseitensensor vom Typ ES3.0 grundsätzlich nur bei Einhaltung der in der…
Trunkenheit und Drogen im Straßenverkehr – in Leitsätzen
Trunkenheit und Drogen im Straßenverkehr in Leitsätzen 1. OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.11.2016, 12 ME 180/16 Auch unter Berücksichtigung der Empfehlung der Grenzwertkommission vom September 2015 kann weiterhin ab einer THC-Konzentration von 1,0 ng/ml im Blutserum von fehlendem Trennungsvermögen zwischen gelegentlichem Cannabiskonsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs ausgegangen werden. 2. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.08.2016,…
Unfallschadenrecht in Leitsätzen und Kurzanmerkungen – Teil 3
Unfallschadenrecht in Leitsätzen und Kurzanmerkungen – Teil 3 (ab Juni 2018) (Rund um den Kfz-Unfall – mit Haftungsfragen und Schadenspositionen) 1. BGH, Urteil vom 19.12.2017, VI ZR 577/16 Die Ersatzfähigkeit eines Rückstufungsschadens in der Kfz-Kaskoversicherung kann nicht mit der Begründung verneint werden, dass dieser nur im Hinblick auf den eigenen Haftungsanteil des Geschädigten eingetreten sei, denn der…
Rund ums Fahrrad(recht)
Rund ums Fahrrad(recht) … 1. VG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2016, 14 K 6395/16 Ein seiner baulichen Gestaltung nach eindeutig für die Benutzung durch Radfahrer bestimmter Straßenteil ist auch ohne Kennzeichnung durch Zeichen 237 ein Radweg. 2. KG Berlin, Hinweisbeschluss vom 26.02.2018, 22 U 146/16 1. Stoßen zwei Fahrradfahrer bei einem Überholvorgang im gleichgerichteten Verkehr zusammen,…
Arbeitsrecht in Leitsätzen
Arbeitsrecht in Leitsätzen und Kurzanmerkungen 1. Arbeitsgericht Köln, 09.10.2013, 3 Ca 1819/13 Advent, Advent… wer hat denn hier die betriebliche Weihnachtsfeier “verpennt”… da hat doch ein Kölner Unternehmen seine zur Weihnachtsfeier erschienenen Mitarbeiter (und auch eben nur diese) mit einem “I-Pad” beschenkt. Zweck des Ganzen war, dass sich dies im Unternehmen herumsprechen sollte und…
Verkehrssicherungspflichten in Leitsätzen
Verkehrssicherungspflichten in Leitsätzen und Kurzanmerkungen Hier folgen wichtige Urteile und Kurzanmerkungen zum Thema “Verkehrssicherung (in allen Bereichen) – Pflichten und Pflichtverletzungen”… 1. Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 12.08.2016, 11 U 121/15 Auf öffentlichen Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften muss der Verkehrssicherungspflichtige nur an besonders gefährlichen Stellen streuen, um der Gefahr einer Glatteisbildung vorzubeugen. Besonders gefährlich sind nur…
Rund um Fahrerlaubnis, Führerschein, Fahrverbot, Fahrtenbuch
Rund um Fahrerlaubnis . Führerschein . Fahrtenbuch . Fahrverbot – in Leitsätzen und Kurzanmerkungen 1. Verwaltungsgericht Münster, 10 L 1070/16 Die Probezeit für den Antragsteller begann mit der Erteilung der (endgültigen) Fahrerlaubnis „FN GRADUATE DRIVER LICENSE“ in Alabama/Vereinigte Staaten durch Aushändigung am 5. März 2014 (und nicht, wie der Antragsgegner in seiner Berechnung Bl. 22…
Autokauf – “Meilensteine” der Rechtsprechung
Autokauf – “Meilensteine” der Rechtsprechung 1. OLG Düsseldorf, Urt. v. 1.10.2008 – 18 U 1/08 Je älter nämlich ein Fahrzeug ist und je mehr Kilometer es zurückgelegt hat, desto stärker muss ein verständiger Käufer mit Fahr- und Bedienungsfehlern, aber auch mit unzulänglichen Reparaturen und Versäumnissen bei der Pflege und Wartung rechnen. Der Käufer kann deshalb…
Bunt und gemischt … alles, was RECHT ist …
Urteile und Kurzanmerkungen zu allem, was RECHT ist … 1. SG Koblenz, Urteil vom 15.03.2017 (S 11 SO 62/15) Blinde haben Anspruch auf Versorgung mit einem Laser-Langstock … bei entsprechender ärztlicher Verordnung! Kurz zum Hintergrund: Die gesetzlich krankenversicherte Klägerin war als Erwachsene infolge einer Krankheit erblindet. Die Krankenkasse hatte ihr die Kosten für einen einfachen…
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Axel Saß
RechtsanwaltFachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Familienrecht
Medizinrecht . Strafrecht . Apothekenrecht . Sportrecht
1974 geboren in Rostock
Studium in der Hansestadt Greifswald
2. Staatsexamen in Potsdam
selbständig als Rechtsanwalt seit 2003
E-Mail: as@sass-liskewitsch.de
Michael Liskewitsch
RechtsanwaltFachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Medizinrecht . Transport- und Speditionsrecht . Schadenrecht
1971 geboren in Bergen / Rügen
Studium in der Hansestadt Greifswald
2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
selbständig als Rechtsanwalt seit 2003
E-Mail: ml@sass-liskewitsch.de
Monique Rykowski
RechtsanwältinFachanwältin für Arbeitsrecht
Verkehrsrecht . Zivilrecht . Vertragsrecht . Sozial(versicherungs)recht
1978 geboren in Rostock
Studium und 2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
Rechtsanwältin seit 2006
E-Mail: mr@sass-liskewitsch.de
Susan Below
RechtsanwältinMiet- und Wohneigentumsrecht . Erbrecht . Familienrecht . Reiserecht
1972 geboren in Rostock
Studium und 2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
Rechtsanwältin seit 2000
E-Mail: sb@sass-liskewitsch.de
Karen Winkler
RechtsanwältinVerkehrsrecht . Sozialrecht . Zivilrecht
E-Mail: kw@sass-liskewitsch.de