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Hier stellen wir Ihnen Neues aus Rechtsprechung und Gesetzgebung, aber auch andere interessante Dinge mit rechtlichem Hintergrund vor. Noch mehr Informationen gibt es zu sehen und zu lesen unter unserem Profil bei Facebook (den Link finden Sie auf jeder Seite ganz oben).
Arbeitsrecht in Leitsätzen
Arbeitsrecht in Leitsätzen und Kurzanmerkungen 1. Arbeitsgericht Köln, 09.10.2013, 3 Ca 1819/13 Advent, Advent… wer hat denn hier die betriebliche Weihnachtsfeier “verpennt”… da hat doch ein Kölner Unternehmen seine zur Weihnachtsfeier erschienenen Mitarbeiter (und auch eben nur diese) mit einem “I-Pad” beschenkt. Zweck des Ganzen war, dass sich dies im Unternehmen herumsprechen sollte und…
Verkehrssicherungspflichten in Leitsätzen
Verkehrssicherungspflichten in Leitsätzen und Kurzanmerkungen Hier folgen wichtige Urteile und Kurzanmerkungen zum Thema “Verkehrssicherung (in allen Bereichen) – Pflichten und Pflichtverletzungen”… 1. Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 12.08.2016, 11 U 121/15 Auf öffentlichen Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften muss der Verkehrssicherungspflichtige nur an besonders gefährlichen Stellen streuen, um der Gefahr einer Glatteisbildung vorzubeugen. Besonders gefährlich sind nur…
Rund ums Fahrrad(recht)
Rund ums Fahrrad(recht) … 1. VG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2016, 14 K 6395/16 Ein seiner baulichen Gestaltung nach eindeutig für die Benutzung durch Radfahrer bestimmter Straßenteil ist auch ohne Kennzeichnung durch Zeichen 237 ein Radweg. 2. KG Berlin, Hinweisbeschluss vom 26.02.2018, 22 U 146/16 1. Stoßen zwei Fahrradfahrer bei einem Überholvorgang im gleichgerichteten Verkehr zusammen,…
Unfallschadenrecht in Leitsätzen und Kurzanmerkungen – Teil 3
Unfallschadenrecht in Leitsätzen und Kurzanmerkungen – Teil 3 (ab Juni 2018) (Rund um den Kfz-Unfall – mit Haftungsfragen und Schadenspositionen) 1. BGH, Urteil vom 19.12.2017, VI ZR 577/16 Die Ersatzfähigkeit eines Rückstufungsschadens in der Kfz-Kaskoversicherung kann nicht mit der Begründung verneint werden, dass dieser nur im Hinblick auf den eigenen Haftungsanteil des Geschädigten eingetreten sei, denn der…
Autokauf – “Meilensteine” der Rechtsprechung
Autokauf – “Meilensteine” der Rechtsprechung 1. OLG Düsseldorf, Urt. v. 1.10.2008 – 18 U 1/08 Je älter nämlich ein Fahrzeug ist und je mehr Kilometer es zurückgelegt hat, desto stärker muss ein verständiger Käufer mit Fahr- und Bedienungsfehlern, aber auch mit unzulänglichen Reparaturen und Versäumnissen bei der Pflege und Wartung rechnen. Der Käufer kann deshalb…
Bunt und gemischt … alles, was RECHT ist …
Urteile und Kurzanmerkungen zu allem, was RECHT ist … 1. SG Koblenz, Urteil vom 15.03.2017 (S 11 SO 62/15) Blinde haben Anspruch auf Versorgung mit einem Laser-Langstock … bei entsprechender ärztlicher Verordnung! Kurz zum Hintergrund: Die gesetzlich krankenversicherte Klägerin war als Erwachsene infolge einer Krankheit erblindet. Die Krankenkasse hatte ihr die Kosten für einen einfachen…
Messdaten und vollständige Akteneinsicht im Bußgeldverfahren … was für eine Orgie
Messdaten und vollständige Akteneinsicht im Bußgeldverfahren … was für eine Orgie Kritisches Vorwort … Da es seit Monaten in der Rechtsprechung drunter und drüber geht zur Frage, worauf denn die Verteidigung in einem Bußgeldverfahren im Rahmen der Akteneinsicht Anspruch hat, haben wir uns entschlossen, hier nach und nach die zum Teil vollkommen wirren Urteile und…
Versicherungsrecht in Leitsätzen – Teil 1
Versicherungsrecht in Leitsätzen und Kurzanmerkungen – Teil 1 1. OLG Rostock, Urteil vom 27.05.2016, 5 U 45/14 Bei Klage auf sog. Rettungskostenersatz wegen Wildwechsels gegen die Teilkaskoversicherung bedarf es der vollen richterlichen Überzeugung im Sinne des § 286 BGB, dass der Unfall durch einen Wildwechsel verursacht worden ist. Beweiserleichterungen kommen dem Kläger nicht zugute, die…
Rechtliches rund um den Oldtimer
Der Oldtimer hat auch “seine” Rechte … 1. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 15.11.2017, 9 W 30/17 Bei der Versicherung eines Oldtimers benachteiligt die Klausel, wonach das Fahrzeug im Fall eines Diebstahls Eigentum des Versicherers wird, wenn es nicht binnen eines Monats wieder zur Stelle gebracht wird, den Versicherungsnehmer unangemessen. Sachverhalt: versichertes Fahrzeug: Ferrari 500 TR…
Der “Handyverstoß” in seinen neuen Facetten – Überblick und Neues
Der “Handyverstoß” in seinen Facetten – wir werden hier nun über die neuen Entwicklungen in der Rechtsprechung berichten, nachdem der Gesetzgeber den Tatbestand des § 23 Abs. 1 a StVO neu gefasst hat (inklusive Abs. 1 b). Hier erst einmal der für einen Laien eher schwer lesbare Gesetzestext: § 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (1a) Wer…
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Axel Saß
RechtsanwaltFachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Familienrecht
Medizinrecht . Strafrecht . Apothekenrecht . Sportrecht
1974 geboren in Rostock
Studium in der Hansestadt Greifswald
2. Staatsexamen in Potsdam
selbständig als Rechtsanwalt seit 2003
E-Mail: as@sass-liskewitsch.de
Michael Liskewitsch
RechtsanwaltFachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Medizinrecht . Transport- und Speditionsrecht . Schadenrecht
1971 geboren in Bergen / Rügen
Studium in der Hansestadt Greifswald
2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
selbständig als Rechtsanwalt seit 2003
E-Mail: ml@sass-liskewitsch.de
Monique Rykowski
RechtsanwältinFachanwältin für Arbeitsrecht
Verkehrsrecht . Zivilrecht . Vertragsrecht . Sozial(versicherungs)recht
1978 geboren in Rostock
Studium und 2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
Rechtsanwältin seit 2006
E-Mail: mr@sass-liskewitsch.de
Susan Below
RechtsanwältinMiet- und Wohneigentumsrecht . Erbrecht . Familienrecht . Reiserecht
1972 geboren in Rostock
Studium und 2. Staatsexamen in der Hansestadt Rostock
Rechtsanwältin seit 2000
E-Mail: sb@sass-liskewitsch.de
Karen Winkler
RechtsanwältinVerkehrsrecht . Sozialrecht . Zivilrecht
E-Mail: kw@sass-liskewitsch.de